DAS PROBLEM
„Man kann sich nicht darauf verlassen,
dass das, was vor den Wahlen gesagt
wird auch wirklich nach den Wahlen
gilt“ Angela Merkel 2008 zu den
Wahlversprechen
Diskrepanz zwischen Wahlversprechen
und der Politik nach jeder Wahl
Politiker lassen sich durch Zuckerbrot (Beraterverträge, Rednerhonorare, Posten) und Peitsche (Erpressung, Drohung) gefügig machen.
Nichtfachleute wie Jens Spahn und
Lobbyisten regieren uns
Wir zahlen Steuern wie nie, große
Konzerne nicht!
Vetternwirtschaft der Parteien
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk in
Parteienhand
„Je verdorbener der Staat, desto mehr
Gesetze hat er.“ Publius Cornelius Tacitus
(um 55 bis 115), römischer Geschichtsschreiber.
„Der Parteienstaat ist die Verfallserscheinung
der Republik, bekannt schon
aus dem Niedergang der römischen
Republik. ... Immer herrschen wenige
über viele.
Staatsrechtler Prof. Dr. Karl Albrecht
Schachtschneider
„Eine der wichtigsten Aufgaben der
Zukunft wäre es, unser Parteiensystem
abzuschaffen. Ich stimme Gabor
Steingart zu, der sagt, ein wesentlicher
Grund für unsere Reformunfähigkeit
liege im Parteiwesen. Das Problem
ist, dass Parteien sich nicht selbst
abschaffen werden. Parteien sind
Selbsterhaltungssysteme geworden.“
Richard David Precht im Cicero-Interview
Die Parteiinteressen stehen in der
heutigen Rangordnung über den Bürgerinteressen.
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DIE LÖSUNG
Die Partei, die sich selbst überflüssig
macht!
Zentrale und unabänderliche Forderung
nach direkter Demokratie!
Das Volk entscheidet über alle wichtigen
Fragen!
Das Volk kann sich gegen alle Gesetze und Verordnungen des Bundes richten!
Direkte Demokratie ist die Chance für
Freiheit und Selbstbestimmung, die
die Fremdbestimmung durch die Profitgier
weniger beendet.
Während Politiker durch Zuckerbrot
und Peitsche gefügig gemacht werden
können, kann ein ganzes Volk selbstbestimmt,
frei und unabhängig entscheiden.
Für eine gerechte Gesellschaft, in der
wir Bürger an erster Stelle stehen.
Direkte Demokratie, damit alle
Staatsgewalt wie vom Grundgesetz
in Artikel 20 Absatz 2 festgeschrieben,
auch tatsächlich vom Volke ausgeht.
Experten regieren uns, wir Bürger entscheiden!
Medien, die uns über Für und Wider
vor jedem Volksentscheid objektiv informieren.
Konzernen, Banken, der Wirtschaft allgemein wird jede kommerzielle Werbung zu den Inhalten von Volksentscheiden verboten.
Das Pro und das Contra bekommt
gleichen Raum in den öffentlich-rechtlichen
Medien vor Volksentscheiden.
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